AGB

Community-Guide für ein angenehmens Miteinander bei xJulieta.de

Das Angebot von xJulieta richtet sich an Menschen, die ihren Horizont erweitern, Kontakt zu anderen Nutzern finden und sich über alles austauschen wollen, was mit Einsam-, Zweisam- oder Gemeinsamkeit zusammenhängt. Außerdem soll diese Plattform Künstlern die Möglichkeit bieten, sich auf kreativer Ebene auszutauschen und einem interessierten Publikum zu präsentieren. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen zur Nutzung des Angebotes xJulieta.de.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

1. Dienste des Betreibers
2. Vertragsschluss/Accounts
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
4. Pflichten der Nutzer
5. Rechteeinräumung
6. Verbotene Inhalte
7. Kostenpflichtige Optionen/Kündigung
8. Gewährleistung
9. Haftungsbeschränkungen
10. Rechtsverletzungen
11. Rechte an der Datenbank
12. Schlussbestimmungen

Vorwort

Nutzer können auf dem Portal des Betreibers u.a. von diesem bereit gestellte Informationen abrufen. Daneben haben Nutzer u.a. die Möglichkeit, Texte, Bilder, Daten, Grafiken, Filmsequenzen usw. auf das Portal des Betreibers hochzuladen. Die von Nutzern hochgeladenen Inhalte können von anderen Nutzern abgerufen werden. Nutzer haben weiterhin die Möglichkeit, sich in Foren mit anderen Nutzern auszutauschen.

Um ein reibungsloses und kultiviertes Miteinander unter erwachsenen Menschen mit den unterschiedlichsten Ansichten und Lebenseinstellungen zu ermöglichen, ist es unumgänglich, dass die Betreiber der Plattform das Einverständnis mit gewissen Regeln und Vorgehensweisen einfordern müssen.

Der Nutzer erklärt sich durch Nutzung der Dienste des Betreibers und das Anklicken der Box „Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert“ (wörtlich oder sinngemäß) mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Entgegenstehende Nutzungsbedingungen von Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen bzw. zu ändern. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Änderung, g elten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

1. Dienste des Betreibers

Der Betreiber stellt im Internet das Portal xJulieta bereit, über das Nutzer u.a. Inhalte hochladen bzw. auf sonstige Weise einpflegen können. Der Betreiber ermöglicht u.a. die Abrufbarkeit dieser Inhalte. Die vertragliche Leistung des Anbieters besteht in der erfolgreichen Gewährung des kostenlosen bzw. kostenpflichtigen Zugangs zur Plattform.

Die Anmeldung und Nutzung des Portals xJulieta.de ist kostenfrei. Durch die bloße Anmeldung und Nutzung der Website des Betreibers im Rahmen der Basis-Mitgliedschaft entstehen keine Kosten. Kostenpflichtige Optionen sind deutlich als solche markiert und können durch den Nutzer – falls gewünscht – separat gebucht werden.

Das Angebot des Betreibers richtet sich ausschließlich an volljährige, geschäftsfähige Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Minderjährige dürfen sich nicht auf der Website des Betreibers anmelden.

Der Betreiber übernimmt keine grundsätzliche Überprüfung der von den Nutzern hochgeladenen und eingegebenen Inhalte. Er kann deshalb weder deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität gewährleisten. Gleichwohl behält der Betreiber sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten und Angaben u.a. in Profilen nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren bzw. zu löschen und/oder den Account des Nutzers zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn dem Betreiber ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden, Falschinformationen aufgedeckt werden oder sonstige wichtige Gründe vorliegen sollten.

Der Betreiber behält sich zum Schutz vor Fakes und unseriösen Angeboten das Recht vor, bei gegebenem Anlass Accounts von Nutzern auf Echtheit bzw. Ordnungsgemäßheit zu überprüfen und hierfür bestimmte Unterlagen, beispielsweise Verifizierungsbilder oder Personalausweiskopien bei Nutzern anzufordern. Nutzern steht es frei, auf eine solche Anforderung des Betreibers zu reagieren. Sollten Nutzer der Anforderung nicht nachkommen, behält der Betreiber sich eine Löschung des Accounts vor.

Nutzer haben keinen Anspruch auf Nutzung der Dienste des Betreibers und/oder die Veröffentlichung von Inhalten auf dem Portal des Betreibers. Bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe, beispielsweise einer Störung des harmonischen Miteinanders der Nutzer des Portals, kann der Betreiber Nutzern gegenüber ein virtuelles Hausverbot aussprechen, diese also von einer künftigen Nutzung seiner Dienste ausschließen.

Mitgliedern, gegen die ein Hausverbot ausgesprochen wurde, ist eine erneute Anmeldung in den Angeboten des Betreibers untersagt. Werden Hausverbote durch Neuanmeldungen unter einem neuen Pseudonym umgangen, werden die Daten des Accounts sofort nach Bekanntwerden gelöscht. Gegen ehemalige Mitglieder mit Hausverbot, die wiederholt eine Neuanmeldung versuchen, werden kostenpflichtige rechtliche Schritte eingeleitet.

Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen oder sonstigem strafrechtlich relevantem Verhalten behält sich der Betreiber vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten. Die Beurteilung einer Situation, die zu einer Änderung, Ablehnung, Löschung, Sperrung oder zur Erteilung eines virtuellen Hausverbots führt, liegt im Ermessen des Betreibers.

Dienste, Funktionen und Inhalte der Plattform können durch den Betreiber jederzeit geändert, erweitert oder eingeschränkt werden. Soweit es sich um kostenpflichtige Optionen handelt, wird der Betreiber für einen sachgerechten Ausgleich sorgen.

Die Kommunikation zwischen den Nutzern, z.B. per ClubMail, erfolgt ohne Einsichtnahme seitens der Moderatoren des Betreibers. Soweit eine gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Verpflichtung des Betreibers besteht, kann der Betreiber entsprechende Recherchen durchführen und entsprechendes Beweismaterial an Behörden weitergeben.

Soweit der kostenlose Account eines Nutzers länger als 3 Monate nicht genutzt werden sollte, kann dieser vom Betreiber ohne weitere Hinweise gelöscht werden. Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf die Speicherung oder Herausgabe von Daten.

2. Vertragsschluss/Accounts

Um die Funktionen der Plattform zu nutzen, muss sich der Nutzer kostenlos registrieren. Die Registrierung setzt eine gültige E-Mail-Adresse des Nutzers voraus. Bei der Registrierung können Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort wählen. Sie erhalten dann einen persönlichen Account (Benutzerkonto). Durch die Registrierung als Mitglied bzw. das Anlegen eines Profils gibt das Mitglied ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht. Mit der erfolgreichen Registrierung ist der Vertragsschluss bestätigt. Der Vertragstext wird beim Betreiber nicht gespeichert. Derzeit ist ein Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache möglich.

Es ist nur ein Account pro Person zulässig. Paaren ist es gestattet, neben dem gemeinsamen Paar-Profil je ein Solo-Profil anzulegen. Gewerblichen Anbietern ist es gestattet, ein zusätzliches Profil zur rein privaten Nutzung anzulegen. Bei einem Verstoß gegen diese Regelung behält der Betreiber sich die Löschung der Accounts des Nutzers vor.

Gewerbliche Angebote oder Nutzer mit finanziellen Interessen müssen dies im Profil kenntlich machen und den entsprechenden Account-Typ bei der Anmeldung verwenden. Auf Anforderung des Betreibers ist von dem Nutzer der Nachweis über seine Eigenschaft als gewerblicher Nutzer, beispielsweise durch Vorlage seines Gewerbescheins o.ä., zu erbringen. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung ist der Betreiber berechtigt, den Account zu löschen.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Du hast deine Mitgliedschaft über Netdebit gebucht?

Dann ist dein Vertrag über die von dir gebuchte Mitgliedschaft mit Netdebit geschlossen worden und damit gilt die von unserer abweichende Widerrufsbelehrung von Netdebit.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

xJulieta
Addresse xxxxxxxxxxxxxxxx
PLZ xxxxxxx, Stadt xxxxxxxxxxxxxxx
E-Mail: Kontakt zum Support

 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An die F&P GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 12, 04107 Leipzig

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Pflichten der Nutzer

Nutzer verpflichten sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen und die für das Einstellen von Inhalten auf die Website des Betreibers erforderlichen Mindestvoraussetzungen zu erfüllen. Sie werden diese Daten bei Veränderungen aktualisieren. Ist eine Umstellung am Account notwendig, die der Nutzer selbst nicht beeinflussen kann, so ist der Betreiber zu informieren. Bestehen berechtigte Zweifel an der Echtheit der Daten, kann der Betreiber zum Schutz der anderen Mitglieder vor möglichen Fakes den Account vorläufig sperren und vom Nutzer einen Nachweis der Echtheit verlangen. Kommt der Nutzer dieser Aufforderung nicht nach, ist der Betreiber berechtigt, den Account zu löschen.

Passwörter dienen dem Zweck, die Nutzung der Website durch unberechtigte Personen auszuschließen. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und sollten auch zur eigenen Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Der Betreiber wird den Nutzer nie nach seinem Passwort fragen. Bei Verdacht eines Missbrauchs ist das Passwort ebenfalls zu ändern und der Betreiber unverzüglich zu informieren.

Der Nutzer ist für seine Aktivitäten, Angaben und Inhalte selbst verantwortlich und zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenschutz und Jugendschutz. Nutzer garantieren, dass sie über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihnen in die Datenbank des Betreibers eingestellten Inhalte verfügen, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass die eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Das Mitglied verpflichtet sich, auf Nachfrage des Betreibers seine Rechtsinhaberschaft an den Inhalten nachzuweisen.

Sämtliche Nutzer sind verpflichtet, die auf der Website des Betreibers unter “Hilfe und Support” einsehbaren Community-Guide einzuhalten. Hierzu gehört unter anderem ein respektvoller Umgang mit den anderen Mitgliedern und ein freundlicher Umgangston. Jeder Nutzer verpflichtet sich, keine anderen Nutzer zu beleidigen, zu bedrohen, zu provozieren oder in irgendeiner Art und Weise zu belästigen. Nutzer verpflichten sich, nur solche Inhalte auf die Website des Betreibers einzustellen bzw. an den Betreiber zu übermitteln, die nicht in Ziffer 6 dieser AGB als „verbotene Inhalte“ klassifiziert sind.

Weiterhin verpflichten sich Nutzer, die Dienste des Betreibers ausschließlich über nach dem jeweiligen Stand der Technik gängige Browser abzurufen bzw. in Anspruch zu nehmen. Jegliche Maßnahmen, die der Beeinträchtigung, Umgehung oder Behinderung des ordnungsgemäßen Ablaufs der Dienste des Betreibers dienen bzw. dienen können, sind strengstens untersagt. Dies gilt insbesondere für nachfolgend aufgeführte Maßnahmen bzw. Attacken: XSS, SQL-Injection, CSRF, Phishing, DoS, DDos, Brute-Force, Session-Capturing, automatisierte oder skriptgesteuerter Zugriffe sowie sonstige händische und automatische An- oder Eingriffe in die technische Infrastruktur der Dienste des Betreibers. Der Betreiber wird jeden Verstoß gegen diese Regelung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden übermitteln.

Nutzer verpflichten sich letztlich, den Betreiber und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Recht durch die von dem Nutzer in das Portal des Betreibers eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Betreibers durch den Nutzer gegen den Betreiber und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen geltend machen, freizustellen. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Betreiber einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

5. Rechteeinräumung

Der Nutzer räumt dem Betreiber mit der Übermittlung bzw. dem Hochladen seiner Inhalte (Texte, Fotos, Grafiken, Filmsequenzen usw.) das unentgeltliche, einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, die übermittelten Inhalte auf oder über die oben bezeichneten Dienste zu verwenden, zu modifizieren, darzubieten, zugänglich zu machen, zu reproduzieren und zu verbreiten.

Was heißt das für dich?

Wenn du beispielsweise Bilder für dein Profil hochlädst, dann werden diese bei Bedarf in der Größe angepasst (“modifiziert”) und den Besuchern deines Profils angezeigt (“reproduziert”). Alle Inhalte die du postest, gehören aber immer dir. Niemand darf deine Inhalte ohne deine explizite Zustimmung verwenden – weder kommerziell noch für Studien oder Sonstiges.

Aus Gründen der Konsistenz ist eine nachträgliche Löschung bzw. Änderung von Beiträgen des Nutzers im Forum nicht möglich. Eingereichte Beiträge zu Wettbewerben können ebenso nach Beginn der Bewertungsphase nicht zurückgenommen werden.

6. Verbotene Inhalte

Bei der Nutzung der Plattform ist geltendes Recht zu beachten und Rechte Dritter sind nicht zu verletzen. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, beleidigende, verleumderische, rassistische, volksverhetzende, gewaltverherrlichende, sittenwidrige oder diskriminierende Inhalte;
unwahre Tatsachenbehauptungen;
politische oder weltanschauliche Inhalte, sofern diese nicht in einem Kontext zu plattformspezifischen Themen stehen oder mit denen für politische Parteien oder Weltanschauungen geworben wird, einzustellen, gesetzlich geschützte (z.B. durch das Urheber- oder Markenrecht) Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein oder Links auf andere Telemedien mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.

Jegliche Inhalte über Drogen, Medikamente und körperverletzende oder gesundheitsgefährdende Praktiken sind grundsätzlich unzulässig und bedürfen der ausnahmsweisen Zulassung durch die Moderatoren.

Weiterhin ist es dem Nutzer untersagt, andere Nutzer oder Mitarbeiter der Plattform zu belästigen, zu täuschen, öffentlich zu verdächtigen oder zu provozieren.

Nutzern ist untersagt, den Service des Betreibers direkt oder indirekt zu Werbezwecken zu missbrauchen, also Telefonnummern, Mailadressen, Links, SMS-Nummern oder sonstige Kontaktmöglichkeiten zwecks kommerziellen Kontakts zu anderen Nutzern zu verbreiten. Insbesondere die Versendung von 0900-Servicenummern oder anderen Mehrwertdienstenummern an andere Nutzer ist untersagt. Des Weiteren ist untersagt, auf der Webseite des Anbieters auf vergleichbare (kommerzielle oder nicht kommerzielle) Dienstleistungsangebote zur Kontaktaufnahme zu verweisen und mehrfach identische oder nahezu identische Inhalte zu erstellen.

Der Nutzer verpflichtet sich, nur qualifizierte Beiträge und Kommentare einzustellen, die dem jeweiligen Kontext (z.B. der betreffenden Gruppe, des betreffenden Forums oder Bildes) entsprechen. Der Umgangston soll höflich und sachlich sein. Sachliche Kritik ist gewünscht, persönliche Angriffe und Gehässigkeiten sind genauso zu unterlassen, wie Diskussionen über Moderationsentscheidungen. Beiträge und Kommentare, mit denen gegen die vorstehenden Regelungen verstoßen wird, können moderiert oder gelöscht werden. Nutzer können von der weiteren Nutzung des Forums oder der Plattform temporär oder dauerhaft ausgeschlossen werden.

7. Kostenpflichtige Optionen/Kündigung

Auf der Website des Betreibers werden kostenpflichtige Optionen angeboten. Solche Optionen, die über Partnerunternehmen (z.B. NetDebit) angeboten werden, können auch nur gegenüber den Partnerunternehmen gebucht, geändert oder gekündigt werden. Die vertraglichen Grundlagen bestimmen sich nach den mit den Partnerunternehmen vereinbarten Geschäftsbedingungen.

Soweit kostenpflichtige Optionen vom Betreiber selbst angeboten werden, bestimmen sich die Hauptpflichten nach den jeweils vereinbarten Konditionen. Soweit keine individuellen Vereinbarungen getroffen wurden, finden ergänzend die vorliegenden Bedingungen Anwendung.

Werden Accounts seitens des Betreibers aufgrund der Nutzungsbedingungen geändert, gesperrt, überprüft, gelöscht oder ein Hausverbot ausgesprochen, bleiben Zahlungsverpflichtungen hinsichtlich einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft davon unberührt und eine Rückerstattung bereits vom Nutzer gezahlter Beträge durch den Betreiber erfolgt nicht.

8. Gewährleistung

Die vom Betreiber bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Der Betreiber ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Betreibers kommen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit seiner Website und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.

Der Betreiber übernimmt weiterhin keine Gewähr für die Echtheit und Aufbewahrung der hochgeladenen Inhalte. Wird ein Account aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht, geändert oder gesperrt, besteht kein Anspruch auf Herausgabe der mit dem Account gespeicherten Inhalte und Kommunikationsdaten.

9. Haftungsbeschränkungen

Jegliche Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Betreiber sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens.

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder der mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen.

10. Rechtsverletzungen

Der Betreiber respektiert die Rechte Dritter und ist dementsprechend daran interessiert, die Veröffentlichung rechtsverletzender Inhalte, die von Nutzern eingestellt worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass Inhalte seine Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) oder sonstige Rechte verletzen, bittet der Betreiber um eine detaillierte Mitteilung. Der Betreiber wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.

11. Rechte an der Datenbank

Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich beim Betreiber. Etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Webseite des Betreibers dürfen nicht verändert werden.

Die Inhalte der Datenbank des Betreibers dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.

Die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Bei Verträgen mit Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Dienste des Betreibers ist Leipzig, Deutschland, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit aller davon nicht betroffenen Teile dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese Nutzungsbedingungen Regelungslücken aufweisen.

Die Europäische Union hat zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet. Die Plattform findest du unter ec.europa.eu/consumers/odr

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.